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Donnerstag, 19. Mai 2011

Verschuldensteilung bei vergessener Zeugenbelehrung

Heute mal wieder eine Strafverhandlung wegen Diebstahl (oder Unterschlagung ?) einhergehend mit Sachbeschädigung. Sachbeschädigung eingestellt. Diebstahl gibt einen Fortsetzungstermin.

Dann noch eine Bedrohung mit einem Verbrechen. Die Zeuginnen wurden vom Sozialdienst der Justiz ob deren "Belastung durch die Tat" begleitet.
Also wurden die nicht - wie üblich - vor Beginn der Beweisaufnahme belehrt. Das sollte aufgrund der Belastung der Opferzeugen in jeder Vernehmung geschehen.
Die Zeuginnen kamen also mit der Begleitung vom Sozialdienst und die Vernehmung wurde über Stunden durchgeführt.

Dann kam die Protokollführerin auf Idee mit der Belehrung nachzusehen.
Und siehe da.
Nichts. Vergessen. 

Mist. Aber auch ich und Herr Staatsanwalt hatten das übersehen bzw. nicht darauf geachtet.
Also teilen wir das Verschulden durch drei und versuchen nun nach einem TOA eine Einstellung.

Auch gut.
Gleich geht`s weiter am LG mit einer Körperverletzungssache... .